„Nicht demokratisch legitimierte Parallelstrukturen“

Beim ersten Bürgerforum am 16.3.23 nahm niemand von der Stadtverwaltung teil. Auf Nachfrage der NOZ teilte der Erste Stadtrat A. Herzberg mit, dass die Verwaltungsspitze an Terminen „nicht demokratisch legitimierte Parallelstrukturen“ nicht teilnehme (NOZ, 18.3.23). Das ist die Entscheidung der Verwaltungsführung der Stadtverwaltung Georgsmarienhütte. Zur Frage der Bürgerbeteiligung hier einige Hinweise zur Vertiefung des Themas:

Die Bertelsmann-Stiftung hat einige Veröffentlichungen vorgelegt: Innovate Bürgerbeteiligung im erprobten Format: Link. Handbuch BÜRGERForum: Link. Broschüre BürgerForum: Link. Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern. Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Link.

Weitere Literatur: Nanz u.a., Das wird unsere Stadt (siehe Bild), 2022, 14,- €. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem bürgerschaftlichen Engagement ist das Buch Community-Kapitalismus von van Dyk / Haubner, 2021, 15,- €. Oder ein Klassiker: Amitai Etzioni, Die Entdeckung des Gemeinwesens. Das Programm des Kommunitarismus, Frankfurt 1998. Insgesamt 83 Einträge finden sich bei der Bundeszentrale für politische Bildung zum Stichwort „Bürgerengagementhier. Ein sehr kurzer Beitrag zum „Sinn“ von Bürgerbeteiligung findet sich an der Hochschule Osnabrück hier. Im Niedersächsischen Kommunlaverfassungsgesetz heißt es im § 38 (1): „Ehrenamtliche Tätigkeit ist eine wesentliche Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung.“